Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der KMU.ch GmbH
Stand: 1. 3. 2017
1. Vertragspartner
Die Onlineplattform www.kmu.ch wird von KMU.ch GmbH (im folgenden KMU.ch genannt) betrieben.
Diese Plattform darf nur von juristischen Personen und selbständigen Kaufleuten genutzt werden (im folgenden User genannt).
2. Vertragsgegenstand
KMU.ch betreibt diese Onlineplattform und bietet den Usern diverse Basisfunktionen kostenlos und erweiterte Nutzungsmöglichkeiten gegen Entgelt im Rahmen der dafür vorgesehenen Funktionen an. Ziel ist es, Usern im Rahmen unterschiedlicher Funktionen die Möglichkeit zu bieten, gegenseitige Geschäfte zu tätigen. KMU stellt lediglich diese Plattform zur Verfügung und ist nicht Vermittlerin oder Vertragspartnerin bei Geschäften, die über diese Plattform zustande kommen.
3. Rechte und Pflichten der KMU
KMU.ch stellt die Plattform gegen Entgelt zur Verfügung. Sie kann die Verfügbarkeit der Plattform nicht zu jederzeit gewährleisten, bemüht sich aber um eine möglichst lückenlose Verfügbarkeit.
KMU.ch behält sich das Recht vor, die Funktionalität der Plattform jederzeit zu erweitern oder einzuschränken.
KMU.ch ist nicht Rechteinhaber der von den Usern eingestellten Informationen. Der User erteilt KMU.ch allerdings das Nutzungsrecht für die von ihm eingestellten Informationen im Rahmen dieser Geschäftsbeziehung.
Für alle auf der Plattform publizierten Angebote und deren Richtigkeit, Verfügbarkeit und Aktualität ist der jeweilige User verantwortlich.
KMU.ch ist berechtigt, User von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschliessen, wenn diese gegen diese AGB, die Nutzungsbedingungen oder gegen Gesetze verstossen. Der Ausschluss kann so lange gelten, bis Verstösse behoben werden oder bei wiederholtem oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verstoss auch dauerhaft. Dem User entsteht durch eine solche Einschränkung oder Ausschluss kein Anrecht auf eine Entschädigung irgendwelcher Art. KMU.ch ist ebenfalls berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bedingungen oder Gesetze verstossen, ohne vorherige Ankündigung zu löschen oder zu sperren.
4. Rechte und Pflichten des Users
Der User ist Eigentümer aller Informationen und Inhalte, die er auf der Plattform einstellt, hoch lädt oder verlinkt. Der User darf keine Informationen, Bilder oder Links auf der Plattform verwenden, die gegen Rechte Dritter oder Gesetze verstossen. Insbesondere dürfen keine Bilder verwendet werden, an denen der Nutzer selbst keine Urheber- oder Nutzungsrechte hat und/oder die Rechte von Drittpersonen verletzen oder gegen die guten Sitten verstossen.
Der User darf die Plattform nur in der dafür vorgesehenen Form verwenden. Insbesondere darf er keine Funktionen einsetzen, verwenden oder einstellen, die Daten von Dritten abfragen oder die Sicherheitsfunktionen der Plattform beeinträchtigen oder umgehen sollen. Er darf nur auf diejenigen Daten zugreifen, die ihm von KMU.ch oder von anderen Usern ausdrücklich erlaubt sind.
Der User muss volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein und er muss gewerblich handeln. Alle von ihm eingetragenen Daten bei der Registrierung und bei den eingestellten Informationen müssen der Wahrheit entsprechen. Es ist nicht erlaubt, Pseudonyme zu verwenden. Ein einmal ausgeschlossener Benutzer darf sich nicht erneut registrieren, ausser er verfügt über eine schriftliche Erlaubnis von KMU.ch. Er ist verpflichtet, seine Kontaktinformationen stets auf dem laufenden Stand zu halten. Er darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
Der User hat sich bei der Nutzung der Plattform an die Netiquette zu halten. Insbesondere darf er andere User weder beleidigen, einschüchtern noch in anderer Form herabsetzen.
Der User darf sich nur mit einer E-Mailadresse registrieren, die er auch sonst regelmässig nutzt. Insbesondere ist die Verwendung von Wegwerfadressen verboten. Da KMU.ch grundsätzlich per E-Mail kommuniziert, ist er dazu verpflichtet, alle E-Mails von der Domain kmu.ch von allfälligen Spamfiltern auszuschliessen.
Der User befreit KMU.ch von allen Haftungsansprüchen durch von ihm eingestellte Inhalte oder durch die Verwendung der Plattform. Von dem Haftungsausschluss sind auch Ansprüche Dritter ausdrücklich betroffen. Ausgenommen von den Haftungsansprüchen des Users gegenüber KMU.ch sind lediglich vorsätzliche oder grobfahrlässige Handlungen von KMU.ch.
Alle vom User eingestellten Angebote und Anfragen müssen dem Willen entsprechen, tatsächlich entsprechende Geschäftsbeziehungen mit Dritten einzugehen. Ist ein Angebot oder eine Anfrage nicht mehr gültig oder verfügbar, muss er den jeweiligen Eintrag umgehend entfernen oder deaktivieren.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Kosten für die Nutzung des Portals sowie allfällige Zusatzleistungen werden auf der Website www.kmu.ch publiziert. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Nutzungsgebühren müssen im Voraus bezahlt werden. Als Zahlungsmittel wird derzeit Rechnung oder PayPal (inkl. Kreditkartenzahlungen) angeboten. KMU.ch behält sich vor, die möglichen Zahlungsmittel jederzeit zu erweitern oder einzuschränken.
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von 6% p.a. an KMU.ch zu entrichten. Weitere Aufwandsgebühren wie Mahngebühren, bleiben vorbehalten. Die Mahngebühren betragen CHF 25.00 für jede Mahnung.
6. Kündigung
Das Vertragsverhältnis zwischen KMU.ch und dem User endet mit Ablauf des gelösten Abos. Ein Abo wird nicht automatisch erneuert. Vor Ablauf des Abo erhält der User eine Einladung für die nahtlose Fortsetzung des Abos.
Wird ein Abo vorzeitig gekündigt, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des nicht in Anspruch genommenen Betrages. Offene Forderungen von KMU.ch gegenüber dem User bleiben auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
Bei der Beendigung des Vertragsverhältnisses entsteht dem User kein Anspruch auf Herausgabe oder Extraktion der von ihm erfassten Daten durch die KMU.ch.
7. Erinnerungs- und Werbeemails
Der User erklärt sich damit einverstanden, von KMU.ch Erinnerungs- und Werbeemails zu erhalten. Er erteilt KMU.ch das ausdrückliche Recht, dass diese Dritte mit dem Versand von Werbeemails beauftragen kann.
Den Versand von Werbeemails kann der User jederzeit unter seinem Zugang abbestellen.
8. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, so soll dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Teile des Vertrages nicht beeinträchtigt werden. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, den ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Teil des Vertrages durch eine gültige, wirksame und/oder erfüllbare Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.
Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von KMU.ch schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch für Schrifterfordernis dieser Bestimmung.
9. Schlussbestimmungen
Die Bestimmungen der AGB können von KMU.ch jederzeit geändert werden. Änderungen werden dem User an die im Nutzerprofil hinterlegte E-Mail-Adresse gemailt. Widerspricht der User diesen Änderungen nicht innerhalb 30 Tage, gelten diese Änderungen als akzeptiert.
Widerspricht der User den geänderten AGB, steht es KMU.ch frei, die Leistungen zu den bisherigen AGB zu erbringen, eine individuelle Lösung zu vereinbaren oder das Vertragsverhältnis vorzeitig aufzuheben.
Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von KMU.ch.
